Polizeieinsatz gegen „Papamobil“ beim CSD illegal

Dienstag, 09. März 2010 um 18:38 Uhr

im recht

(PRIDE1.de/nb) Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Polizeieinsatz gegen das so genannte „Papamobil“ beim CSD in München 2006 für illegal erklärt und damit den langjährigen Rechtsstreit beendet.

Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge fällt der mit einer Papst-Fotomontage geschmückte Wagen unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit. Das Vorgehen der Polizei sei rechtswidrig gewesen, erklärten die Richter. Durch die satirische Darstellung sei der Papst nicht diffamiert worden, heißt es in dem Urteil.

Der verantwortliche Betreiber des Wagens, Dietmar Holzapfel, habe „die schwulenfeindlichen Äußerungen der katholischen Kirche thematisieren wollen“. In dem nunmehr dreieinhalbjährigen Rechtsstreit kämpfte Holzapfel zäh um das Recht auf Meinungsfreiheit.

_{Foto: csd-munich.de}

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